Information zur Auseinandersetzung mit Volkswagen

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Information zur Auseinandersetzung mit Volkswagen

Sehr geehrte Damen und Herren,

 

aus dem Kreis unserer aktuellen und potenziellen Geschäftspartner haben uns seit einiger Zeit Anfragen dazu erreicht, was es denn mit IDENTYTEC und der “ID.”-Serie von Volkswagen auf sich habe. Dabei könnte nicht nur bei mit unserem Unternehmen und unseren Produkten bis dahin nicht vertrauten Kreisen die Vermutung aufkommen, wir würden Marken von Volkswagen imitieren. Ganz konkret wurde zum Teil aus Ihrem Kreis gemutmaßt, unser ID.ADD sei ein Gemeinschaftsprojekt mit Volkswagen. Beides ist unrichtig. Als Geschäftsleute haben wir lange damit gezögert, zu der Thematik öffentlich Stellung zu beziehen, da wir im Grunde mit allen Marktteilnehmern in Frieden leben und arbeiten möchten, die Umstände nötigen uns aber zu der nachfolgenden Klarstellung:

 

 

1. Rechte an dem Serienmarkenbestandteil “ID.”

IDENTYTEC nutzt seit über 15 Jahren das Akronym “ID.” in verschiedenster Form und hat, beginnend im März 2013, eine Vielzahl von Marken mit diesem Anfangsbestandteil angemeldet, darunter ID.CONNECTOR, ID.SHELF, ID.TAG, ID.ADD, ID.WEIGH, ID.LASER, ID.TRACK usw.

Der Volkswagen-Konzern, der ein Kunde unseres Hauses war, hat einige unserer so bezeichneten Produkte selbst gekauft und kann kaum behaupten, die Markenserie mit dem Anfangsbestandteil “ID.”, die unseren Firmennamen aufgreift, nicht gekannt zu haben. Umso erstaunter waren wir, als im Jahr 2020 Volkswagen begann, die neue Serie für Elektrowagen mit “ID.” zu betiteln und dies auch auf verschiedene Fahrzeugkomponenten sowie die zugehörige Technik ausweitete. So tauchten neben den Fahrzeugen ID.3 oder ID.4 auch ID. LIGHT, ID. CHARGER, usw. auf. Markenanmeldungen von Volkswagen gab es, wie wir mittlerweile wissen, bereits früher. Im November 2017 – und damit immer noch viereinhalb Jahre später als unsere erste Markenanmeldung – wurden Marken mit dem Bestandteil „ID.“ von Volkswagen angemeldet.

 

Wir sind ein familiengeführtes mittelständisches Unternehmen und waren naturgemäß sehr irritiert davon, dass ein Weltkonzern, zudem damals unser Kunde, aus unserer Sicht unsere Kennzeichnungslogik einfach übernimmt.

Wir halten zunächst fest, dass nicht Volkswagen, sondern die IDENTYTEC ältere Rechte an Marken mit dem Serienbestandteil “ID.” besitzt.

 

 

2. Keine Kooperation mit Volkswagen

Als besonders schwierig und bis heute sehr herausfordernd erweist sich der von Volkswagen durch diese Wahl der Kennzeichnung völlig ohne Not geschaffene Anschein, IDENTYTEC sei im Grunde exklusiv mit Volkswagen verbunden oder es gäbe eine irgendwie geartete wirtschaftliche Verflechtung. Aus Ihrem

Kreis haben uns Absagen für mögliche Aufträge erreicht, die eben damit begründet waren. Wir wollen deutlich machen: Wir haben diesen Anschein nicht gewollt und er ist auch unrichtig. Volkswagen nutzt diese Serienbezeichnung ohne unsere Billigung und die damit gekennzeichneten Produkte und Dienstleistungen haben mit uns nichts zu tun. Wir haben auch nichts getan, um diese Situation herbeizuführen, denn wir waren nachweislich früher mit dem Serienbestandteil „ID.“ am Markt.

Es ist uns wichtig, Ihnen mitzuteilen, dass wir als unabhängiger Anbieter von Intralogistikprodukten selbstverständlich sämtliche Einblicke in die Produktion unserer Kunden geheim halten.

 

3. Auseinandersetzung mit Volkswagen

Man streitet sich im Grundsatz nicht mit seinen Geschäftspartnern, schon gar nicht vor Gericht. Das verstehen wir als Kaufleute. Lassen Sie uns daher kurz erklären, warum es dennoch ein Gerichtsverfahren am Landgericht Hamburg zu diesem Thema gibt:

Der Volkswagen-Konzern, der wie oben erläutert seine ersten „ID.“-Marken später (!) angemeldet hat, hat gegen drei unserer Marken mit dem Anfangsbestandteil „ID.“  im September 2019 Widerspruch beim Deutschen Patent- und Markenamt eingelegt. Das Argument ist (soweit aus unserer Sicht korrekt), dass die älteren Marken mit dem Bestandteil „ID.“  durch die jüngeren mit dem Bestandteil „ID.“ verletzt werden, auch wenn die Marken sonst nicht identisch sind, sondern jede mindestens einen Zusatz hat. Dabei hat Volkswagen aber übersehen, dass die älteren Rechte an Marken mit dem Bestandteil “ID.” bei IDENTYTEC liegen. Insoweit hat Volkswagen in einem Gespräch mit uns im Jahr 2020 selbst zugegeben, einen Fehler gemacht zu haben.

Angesichts (a) dieses Angriffs durch Volkswagen, (b) der Enttäuschung darüber, dass ein ehemaliger Kunde schlicht unsere Serienmarke vereinnahmt und (c) wir im Markt erheblichen Schaden dadurch erleiden, dass wir hier nicht mehr als unabhängiger, eigenständiger Anbieter trennscharf abgrenzbar sind, haben wir uns entschlossen, Klage einzureichen. Die Entscheidung haben wir uns nicht leicht gemacht, diverse Male haben wir (erfolglos) versucht, Volkswagen zu einer Umkehr zu bewegen.

Wir bedauern diese Entwicklung und sind sehr irritiert darüber, wie ein Weltunternehmen mit einem ehemaligen Geschäftspartner umgeht. Wir sind uns darüber bewusst, dass dies ein ungleicher Kampf ist. Wir haben diesen so nicht angestrebt und auch die Voraussetzungen dafür nicht geschaffen. Es war uns bisher sogar ein Anliegen, dazu keine Verlautbarung abzugeben. Vor dem Hintergrund der Mutmaßungen und der geschäftlich erheblich belastenden Spekulationen im Markt sahen wir uns aber zu dieser Information veranlasst.

Für Rückfragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.

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